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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Vertragsgegenstand, Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (gleich: AGB) regeln die vertragliche Beziehung zwischen gelio web aspects, Tim Nickel, Krusenrotter Weg 19, 24113 Kiel (nachfolgend: gelio web aspects) und dem Kunden/Auftraggeber (nachfolgend: Kunde). Sie sind Grundlage aller gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und Leistungen (einschließlich Beratung und Auskunft) von gelio web aspects. Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn gelio web aspects ihrer Geltung zuvor ausdrücklich, schriftlich per Briefpost zugestimmt hat. Mündliche und Fernmündliche Aussagen sind, sofern in diesen AGB nicht gesondert geregelt, grundsätzlich unverbindlich.
1.2 gelio web aspects ist berechtigt diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Eine gesonderte oder in einem anderen Schreiben eingebettete Änderungsmitteilung wird dem Kunden, sofern möglich und zumutbar, schriftlich per E-Mail oder Briefpost zugesandt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so entfalten die neuen AGB auch für bereits bestehende Vertragsverhältnisse Wirksamkeit. Ebenso für gekündigte Vertragsverhältnisse die wegen, z.B. offener Forderungen oder anderer Modalitäten oder Vorgänge als unabgeschlossen gelten. Hiervon betroffen sind insbesondere Kündigungen durch den Kunden oder durch gelio web aspects aus zwingendem Grund oder anderen Gründen, von Teilen eines übergeordenten Vertragverhältnisses, bzw. von Teilen eines oder mehrerer Verträge eines Kunden, nicht aber der Kündigung der Gesamtheit der/des Verträge/Vertrag eines Kunden.
1.3 Briefpost, die gelio web aspects postalisch via Einscheiben erreicht, wird nur angenommen, sollte gelio web aspects der Absender bekannt sein. Dieses ist nur der Fall, hat der Kunde/Absender bereits eine Kundennummer von gelio web aspects erhalten - andernfalls sind Einschreiben via entsprechendem Online-Formular (auf geliowebaspects.de), wenigstens mit einem Vorlauf (Frist) von 24 Stunden, detailliert (Poststelle, Name, Adresse) anzukündigen.
§2 Angebote, Auftragserteilung, Bestellung
2.1 Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. gelio web aspects steht es frei, Aufträge und Bestellungen ohne nennbaren Grund abzulehnen oder zurückzuweisen. Preise gelten brutto inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Nettopreise sind besonders gekennzeichnet.
2.2 Die Auftragserteilung sollte in schriftlicher Form per Briefpost oder E-Mail (auch Formularversand) erfolgen. Eine Mündliche oder Fernmündliche Auftragserteilung/Bestellung ist nicht ausgeschlossen. Aufträge/Bestellungen des Kunden werden von gelio web aspects durch schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder Briefpost angenommen. Es steht gelio web aspects frei, erteilte Aufträge anzunehmen oder abzulehnen. Internet-Bestellungen oder andere Auftragserteilungen durch E-Mail-/Formularversand sind auch ohne (eigenhändige) Unterschrift rechtsgültig und für den Auftraggeber bindend.
§3 Vertragsschluss, Leistungsumfang
3.1 Ein Vertrag kommt bei (Neu-) Kunden erst zustande, wenn gelio web aspects den Auftrag des Kunden schriftlich, per Briefpost oder E-Mail bestätigt oder Erfüllungshandlungen unternimmt (z.B. Freischaltung). Bei Stammkunden kann ein Auftrag auch mündlich oder fernmündlich bestätigt werden. Als Stammkunde anzusehen ist jener, der wenigsten ein Hosting- oder Komplettpaket beim Anbieter aboniert hat und bereits eine Kundennummer durch gelio web aspects zugewiesen bekommen hat.
3.2 Bei Streitigkeiten, bei mündlich oder fernmündlich abgeschlossenen Verträgen liegt die Beweispflicht grundsätzlich beim Kunden. Der Kunde kann jederzeit, kostenlos eine gedruckte Auftragsbestätigung anfordern.
3.3 Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus der dem Auftrag zugrunde liegenden Leistungsbeschreibung oder der Auftragsbestätigung. Weicht die veröffentlichte Leistungsbeschreibung von dem Leistungsumfang der in der Auftragsbestätigung beschrieben ist ab, so gilt die der Auftragsbestätigung.
3.4 Entspricht die Leistungsbeschreibung der Auftragsbestätigung der des Kunden nicht, so kann dieser innerhalb von 3 Werktagen via E-Mail, Online-Formular (genannt in der Auftragsbestätigung), Fax oder Briefpost, kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Die Beweispflicht (Fax-Journal, E-Mail-Signatur, Poststempel bei Einschreiben, etc.) zur Einhaltung der genannten Frist liegt beim Kunden. Wird die genannte Frist bei einem Rücktritt überschritten, erfolgt die Berechnung der bereits geleisteten Arbeit auf Basis einer Drittel-Stunde pro geleistete Arbeitsstunde von gelio web aspects. Zur Beweispflicht werden dem Kunden, auf Anfrage die Inhalte der Arbeit vorgelegt, ohne das dem Kunden in diesem Fall ein Nutzungs- oder anderes Recht zugesprochen wird.
§4 Urheberrecht und Copyright
4.1 Das Urheberrecht für veröffentlichte, von gelio web aspects erstellte oder erworbene Objekte (z.B. Internetseiten, Scripte, Programme, Bild- und Tondokumente, etc.) bleibt allein bei gelio web aspects, bzw. dem Rechteinhaber. Der Kunde erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders, schriftlich per Briefpost oder bestätigter E-Mail gesondert vereinbart, die Nutzungsrechte an den erstellten Objekten für die Dauer des Vertrags. Für durch gelio web aspects erstellte Designs, Internetpräsenzen und andere (Skript-/Programm-) Arbeiten, erstreckt sich dieses Vertragsverhältnis über die Dauer des entsprechend abonierten Hostingpakets. Bei Kündigung eines Hostingpakets können weitergehende Vereinbarungen, schriftlich getroffen werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten ist ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung von gelio web aspects nicht gestattet.
4.2 Bei der Unique Design Option, verpflichtet sich gelio web aspects, dass erstellte Design für keine weiteren Publikationen zu verwenden und versichert, das dass erstellte Design nicht bereits für andere Publikationen verwendet wurde. Das Urheberrecht an den, von gelio web aspects erstellten oder erworbenen Objekten bleibt dennoch allein bei gelio web aspects und/oder anderen Rechteinhabern. Das Entfernen von Hinweisen auf gelio web aspects als Ersteller/Designer ist nicht Bestandteil der Unique Design Option. Eventuelle Ähnlichkeiten an, von gelio web aspects früher erstellten oder in Zukunft erstellten Designs nimmt der Kunde in Kauf.
4.3 Wenn in Publikationen der Kunde als Urheberrechtsinhaber (für die Gesamtheit des Projekts) genannt wird, bleibt das Urheberrecht für veröffentlichte, von gelio web aspects erstellte oder erworbene Objekte dennoch allein bei gelio web aspects oder anderen Rechteinhabern.
4.4 Objekte (z.B. Scripte, Programme, Bild- und Tondokumente) die dem Kunden nach Vertragsabschluss von gelio web aspects zur Nutzung angeboten werden, unterliegen dem Urheberrecht von gelio web aspects oder anderer Dritter. Diese Objekte dürfen ausschließlich zur eigenen Verwendung durch den Kunden auf den von gelio web aspects gehosteten Websites verwendet werden. Die Weitergabe dieser Objekte ist strikt untersagt, es sei denn es liegt eine schriftliche Genehmigung von gelio web aspects vor. gelio web aspects ist bemüht, zitierbar, dem Kunden, wenigstens via E-Mail entsprechende Informationen zukommen zu lassen.
4.5 Von gelio web aspects erworbene Objekte können mit Bezahlung des Kaufpreises und Überschreibung an den Kunden übergehen. Das Nutzungs- oder Urheberrecht (je nach Fall) geht dann vollständig an den Kunden über. gelio web aspects wird nach Übergabe sämtliche Kopien des/der Objekts/Objekte löschen, bzw. vernichten. Entsprechende Dokumentationen gehen ebenfalls an den Kunden über. Zum lückenlosen Nachweis des Übergangs von durch gelio web aspects erworbenen Objekten an den Kunden, ist gelio web aspects berechtigt Kopien entsprechender Dokumente zu erstellen und einzubehalten.
4.6 Ein Verstoß gegen das Urheberrecht (Copyright) kann rechtlich verfolgt werden. gelio web aspects ist bemüht nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen. Sollte der Kunde eine Urheberrechtsverletzung bei Objekten oder Inhalten vermuten oder erkennen, ist der Kunde verpflichtet, dieses gelio web aspects unverzüglich mitzuteilen, damit Gegenmaßnahmen getroffen werden können.
§5 Lieferfrist
5.1 Wird der vereinbarte Liefertermin (z.B. Fertigstellung der Webseiten) durch Verschulden von gelio web aspects um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn gelio web aspects, schriftlich eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese ergebnislos verstrichen ist.
5.2 Nach Ablauf der bei Lieferverzug gesetzten Nachfrist ist der Kunde berechtigt, schriftlich vom Vertrag zurückzutreten. Können von gelio web aspects, auch bei Überschreitung der Nachfrist, Ergebnisse vor oder zeitgleich mit dem schriftlichen Vertragsrücktritt präsentiert werden, so ist der Rücktritt hinfällig.
5.3 Werden die für die Dienstleistung benötigten Fotos, Informationsmaterial und/oder Objekte, Texte, etc. nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vom Kunden angeliefert, ist gelio web aspects berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferfrist verschiebt sich entsprechend.
5.4 Sämtliche Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Mediadateien etc.) die gelio web aspects zur Herstellung der Webseiten und anderer Projekte überlassen werden, dürfen nicht dem Urheberrecht oder anderen Rechten Dritter unterliegen. Die Verantwortung für aus Ansprüchen Dritter entstehenden Forderungen liegen in solchen Fällen beim Kunden. Gleiches gilt für, von gelio web aspects, im Kundenauftrag verwendete Daten Dritter. Jede Zuwiderhandlung berechtigt gelio web aspects zur sofortigen Vertragskündigung. Dieser Fall mindert den Kaufpreis nicht.
§6 Korrekturen, Abnahme, Beanstandungen
6.1 Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird dem Kunden der entsprechend höhere Betrag in Rechnung gestellt. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme durch den Kunden kann schriftlich, mündlich oder fernmündlich erfolgen. Geht in einer Frist von 10 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte, schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen für den Kunden und eine Woche für gelio web aspects. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Gleiches gilt für Änderungen/Korrekturen bei (Vorab-)Entwürfen. Verzögerungen durch den Kunden können als Arbeitsstunden berechnet werden. Berechnet wird ein Sechstel einer Stunde, pro Stunde bei sechs Stunden je Werktag.
6.2 Mit Abnahme erklärt sich der Kunde alleinverantwortlich für alle veröffentlichten Objekte (z.B. Internetseiten, Scripte, Programme, Bild- und Tondokumente), Daten, Informationen und deren Inhalte, und spricht gelio web aspects von jeglicher Haftung frei, in dem Fall, dass Dritte Rechte an Teilen oder der Gesamtheit des veröffentlichten Projekts glaubhaft geltend machen. Der Kunde übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für sämtliche, veröffentlichte Objekte, Daten und Informationen. Auch wenn gelio web aspects bemüht ist, keine Rechte Dritter zu verletzen, so liegt die Pflicht zur Überprüfung allein beim Kunden selbst, auch wenn gelio web aspects die Betreuung des Projekts übernimmt. Sämtliche Dokumente, Briefpost, Fax, E-Mail etc. gehen an den Kunden über, der allein für die rechtmäßige Verwahrung der Dokumente verantwortlich ist. Wird die Zusendung dieser Dokumente vom Kunden nicht ausdrücklich als -Einschreiben- gewünscht, so ist der Kunde im Streitfall in der Beweispflicht einer vermeindlichen -Nicht-Zusendung- (Nicht-Übermittlung) durch gelio web aspects.
§7 Gewährleistung
7.1 Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge ist gelio web aspects zu kostenloser Nachbesserung binnen angemessener Frist verpflichtet. Als angemessen gilt der typische Arbeitsaufwand (eingeschlossener Urlaubszeiten) zzgl. einer Vorlaufzeit von maximal zwei Wochen.
7.2 Kommt gelio web aspects einer im Rahmen der Gewährleistung übernommenen Verpflichtung nicht vertragsgemäß nach, so ist der Kunde berechtigt, die Herabsetzung der Vergütung zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten. Diesbezügliche Forderungen müssen schriftlich, binnen einer Frist von 10 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse geltend gemacht werden.
7.3 Gewährleistungsansprüche verjähren binnen drei Monaten seit Ablieferung. Im Falle von Nachbesserungen wegen Mängeln der gelieferten Dienstleistungen besteht für die Nachbesserungsleistungen keine über die Frist hinausgehende Gewährleistung. Gleiches gilt für Arbeiten an bereits veröffentlichten/laufenden Projekten und Services.
7.4 gelio web aspects gewährleistet dem Kunden eine Erreichbarkeit seiner Server (bzw. der vom Technologiepartner angemieteten Server) von mindestens 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von gelio web aspects oder evtl. des Technologiepartners liegen - höhere Gewalt, Verschulden Dritter, usw. - über das Internet nicht zu erreichen ist. Sollte ein durch gelio web aspects verursachter Ausfall vorliegen der länger als 12 Stunden andauert, ist der Kunde berechtigt eine Gutschrift in Höhe des monatlichen Fixentgelts zu fordern. Ausgenommen sind Ausfallzeiten die durch Arbeiten entstehen, die zur Optimierung des Servers dienen oder die, die durch den Wechsel eines Servers begründet sind und/oder zur Optimierung der Leistungen für den Kunden dienen. gelio web aspects ist bemüht derartige Arbeiten rechtzeitig anzukündigen.
7.5 gelio web aspects erstellt Backups (Sicherheitskopien) von Teilen der Serverdaten um schnellstmöglich eine gewisse Struktur, bei Notwendigkeit wiederherzustellen. gelio web aspects gewährleistet dem Kunden keine Wiederherstellung seiner, auf den/die Server übertragenen oder über den/die Server genutzten Daten und Informationen. Jeder Kunde von gelio web aspects verpflichtet sich zur eigenständigen und regelmäßigen Sicherung und Verwahrung seiner auf den/die Server übertragenen oder über den/die Server genutzten Daten und Informationen. Das gilt auch für sämtliche Accountdaten/-informationen, auch z.B. gesendete, gespeicherte und empfangene E-Mails.
§8 Datenschutz, Datensicherheit
8.1 gelio web aspects gibt Kundendaten nicht unaufgefordert an Dritte weiter und ist bemüht die Kundendaten mit allen zumutbaren Mitteln zu schützen und garantiert kein kabelloses Intranet und keine kabellose Verbindung ins Internet zu verwenden. Eine Garantie auf Spionageabwehr kann dennoch nicht gegeben werden.
8.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrags, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden (z.B. bei Suchmaschineneintragung, Domainregistrierung). Diese Übermittlungen gelten nicht als unaufgefordert.
8.3 Der Kunde spricht gelio web aspects von sämtlichen Ansprüchen Dritter, hinsichtlich der überlassenen Daten (Dateien, Dokumente, etc.) frei. Gleiches gilt bei, im Kundenauftrag durch gelio web aspects gesammelten Daten. Soweit Daten an gelio web aspects - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. gelio web aspects ist nicht verpflichtet, überlassene Daten, Dokumente, etc. an den Auftraggeber zurück zu senden.
§9 Suchmaschineneintragung
9.1 Bei der Anmeldung der Seiten bei Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen aufgenommen werden. Dieser Fall vermindert die Höhe der Vergütung allerdings nicht. Gleiches gilt für (Internet-) Archive.
9.2 Bei ungenügender Anmeldequote (weniger als 25% erfolgreiche Anmeldungen bei den gewählten Suchmaschinen - dem Kunden wird ein Bericht übermittelt) kann der Kunde eine Überprüfung und Auswertung der relevanten Seiten, zwecks Optimierung zur generellen Aufnahme bei Suchmaschinen verlangen. Diese Forderung muss schriftlich durch den Kunden, innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Auftragsdurchführung und Mitteilung an den Kunden erfolgen. Die Optimierung selbst ist hierbei nicht enthalten. Die Garantie einer Ergebnisverbesserung bei erneuter Auftragserteilung zur Suchmaschineneintragung ist nicht gegeben.
9.3 Eine hohe Position des Kundeneintrags (Page Ranking) bei den Suchmaschinen/Archiven kann ebenso wenig wie eine andere, bestimmte Position garantiert werden. Eine schlechte Position mindert die Höhe der Vergütung nicht.
§10 Domain-Registrierung
10.1 Die Registrierung eines Domainnamens führt zu einer direkten Vertragsbeziehung des Kunden mit der entsprechenden Domain-Vergabestelle (nachfolgend NIC). Es gelten hierfür die Vergaberichtlinien der jeweiligen NIC, die im Internet einsehbar sind. Der Kunde sichert zu, diese gelesen und verstanden zu haben und akzeptiert die entsprechenden Richtlinien. Sollte der Kunde diese Richtlinien nicht finden oder nicht aufrufen können, so kann eine gedruckte Version bei den entsprechenden NIC oder bei gelio web aspects, schriftlich vom Kunden angefordert werden.
10.2 gelio web aspects (mit unter Umständen seinem Technologiepartner) tritt als Vermittler zwischen dem Kunden und der NIC (z.B. DENIC eG, CORE u.a.) auf und kann deshalb keine Gewähr dafür übernehmen, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind und/oder auf Dauer Bestand haben. Zwischen Auftragserteilung und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die NIC erfolgen ohne dass gelio web aspects hierauf Einfluss nehmen kann oder davon Kenntnis erlangt.
10.3 Der Kunde versichert, dass durch die Registrierung bzw. Konnektierung einer Domain keine Rechte Dritter an der Domain und des Domainnamens verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält gelio web aspects sich vor (und evtl. der Technologiepartner), den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen oder außergerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
10.4 Sollte die NIC und/oder der/die Technologiepartner von gelio web aspects sein Preis- oder Abrechnungsmodell für eine bestimmte Domain, bzw. Domainendung, oder mehrere Domains, bzw. Domainendungen oder sämtliche Domains, bzw. Domainendungen ändern, so ist gelio web aspects berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen oder Ankündigung entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein (bei einer Erhöhung um 30% und mehr), steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Eine solche Kündigung muss schriftlich, via Briefpost oder Telefax erfolgen.
10.5 Der Kunde räumt gelio web aspects das Recht ein, sich als administrativer Ansprechpartner (admin-c) der registrierten, bzw. der zu registrierenden Domain(s) einzutragen. Diese Maßnahme ist hilfreich zur einfachen und unkomplizierten Abwicklung bei, z.B. einer durch den Kunden beauftragen Kündigung oder einem Transfer zu einem anderen Provider und kann dem Kunden Kosten ersparen da auch die Sperrung und Löschung (Kündigung) der Domain(s), bei Rechts- oder anderen Streitigkeiten vereinfacht wird. Als administrativer Ansprechpartner der Domain(s) ist gelio web aspects bevollmächtigt die Domain(s) freizugeben, zu transferieren und zu kündigen. Der Kunde bleibt Domaininhaber und allein verantwortlich für die Domain(s), Domainnamen und verbundene (Web-) Inhalte und spricht gelio web aspects von jeglicher Haftung frei, in dem Fall, dass Dritte Rechte an der/den Domain/s glaubhaft geltend machen.
§11 Kündigung
11.1 Wurde nichts anderes vereinbart, kann ein Vertrag von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von fünf Wochen zum Vertragsende gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht in der dafür vorgesehenen Frist gekündigt, verlängert er sich automatisch um die Dauer für die er abgeschlossen wurde. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es gelio web aspects freigestellt, die in dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde ein entsprechendes Kündigungsschreiben/-formular auszufüllen und unterzeichnet an gelio web aspects zurückzusenden.
11.2 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist gelio web aspects berechtigt den Zugang zu seinen Dienstleistungen sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen. Undurchführbarkeit liegt auch bei Nichterreichbarkeit (z.B. postalisch oder telefonisch) des Kunden vor. Ein evtl. anfallender Verwaltungsaufwand wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Bei Nichterreichbarkeit (z.B. durch Ignorieren von Mahnungen) ist gelio web aspects berechtigt, auf Kosten des Kunden, ein Unternehmen freier Wahl zu verpflichten, das den Aufenthaltsort, bzw. neuen Wohnsitz des Kunden ermittelt, auch grenzübergreifend. Anfallende Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Wenigstens über die Internetpräsenz von gelio web aspects hat der Kunde die Möglichkeit, Adress- und andere Änderungen mitzuteilen.
11.3 Wurde eine Geld-zurück-Garantie vereinbart, kann der betreffende Vertrag innerhalb des Garantie-Zeitraums durch den Kunden ohne Angabe von Gründen oder Beachtung von Mindestlaufzeiten gekündigt werden. Die Geld-zurück-Garantie erstreckt sich über sämtliche im Voraus gezahlten monatlichen Fixentgelte. Sie beinhaltet jedoch nicht die Kosten für Einrichtung und Inbetriebnahme, Gebühren für sonstige einmalige bzw. (fort-) laufende Kosten (z.B. Domain-Registrierung) und, über den im Fixentgelt enthaltenen Datentransfer hinausgehende Nutzung der Infrastruktur (z.B. Traffic-Aufkommen).
11.4 Domains (TLDs) werden generell für ein Jahr registriert. Die Laufzeit für registrierte TLDs verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sollte sie nicht rechtzeitig – fünf Wochen im Voraus – gekündigt sein, auch wenn andere Leistungen bereits gekündigt sind. Der Kündigungszeitraum von Domains (TLDs) kann sich zu anderen Leistungen unterscheiden.
§12 Vergütung, Zahlungsbedingungen
12.1 Für Lieferungen und Leistungen von gelio web aspects schuldet der Kunde die aktuell gültigen Preise, gemäß der Preisliste für Endkunden (Artikelliste, Artikelkurzliste), wenn nicht anders vereinbart. Die aktuell gültige Preisliste für Endkunden, kann der Kunde jeder Zeit via Briefpost oder E-Mail anfordern.
12.2 Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Länderspezifische Abweichungen sind möglich. Die angegebene Umsatzsteuer bezieht sich auf das Land in dem gelio web aspects ansässig ist.
12.3 Das vom Kunden zu zahlende Entgelt setzt sich zusammen aus Fixentgelten, nutzungsabhängigen variablen Entgelten sowie sonstigen einmaligen bzw. laufenden Kosten. Fixentgelte werden monatlich, oder entsprechend der getroffenen Vereinbarung, im Voraus berechnet. Ist das Entgelt nur für Teile eines Monats zu zahlen, so erfolgt eine anteilige Berechnung auf der Basis 1/30 pro Tag. Nutzungsabhängige variable Entgelte werden monatlich, oder entsprechend der getroffenen Vereinbarung, nachträglich berechnet. Sonstige einmalige bzw. laufende Kosten werden nach erbrachter Leistung berechnet. Abweichende oder geänderte Abrechnungsmodelle gelten bei Rechnungsbegleichung durch den Kunden als vereinbart.
12.4 Der Kunde kann gelio web aspects ermächtigen, wie im Auftrag näher spezifiziert, bzw. gesondert verabredet oder gewohnheitsmäßig akzeptiert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto per Lastschrift einzuziehen, sofern dieses Verträge mit regelmäßigen, fortlaufenden Zahlungen betrifft. Dieses ermöglicht gelio web aspects, den mit der Abrechnung verbundenen Aufwand gering zu halten. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte sowie vom Kunden mitgeteilte, abweichende oder neue Bankverbindungen. Für den Fall der Rückgabe einer korrekt eingereichten Lastschrift, werden die gelio web aspects entstandenen Kosten - € 10,00 Bearbeitungsgebühr, inkl. Bankspesen - zusätzlich zum Rechnungsbetrag und evtl. anfallender Mahn- und anderer Gebühren erhoben.
12.5 Für Zahlungen auf dem Überweisungsweg (ohne Lastschriftverfahren) oder Scheckzahlungen wird der erhöhte Bearbeitungsaufwand mit € 2,50 pro Rechnung berechnet. Dieses gilt für Verträge mit regelmäßigen, fortlaufenden Zahlungen, nicht für einmalige Zahlungen und regelmäßige Zahlungen mit grundsätzlich unterschiedlichen Rechnungsbeträgen. Hier gemeint und eingeschlossen ist die Zusendung einer gedruckten Rechnung via Briefpost.
12.6 Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Zahlungen via PayPal müssen darüber hinaus gesondert, im Vorwege verabredet sein. Im Verzugsfall ist gelio web aspects berechtigt, den Verwaltungsaufwand für erforderliche Zahlungsaufforderungen (Mahnungen), mit € 5,00 je Zahlungsaufforderung (Mahnung) zu berechnen, zuzüglich anderer unter Umständen anfallenden Kosten (z.B. Anwaltgebühren). Ab der 3. Mahnung werden darüber hinaus 6 Prozent Verzugszinsen berechnet. Rechnungen und Zahlungsaufforderungen (Mahnungen) gehen dem Kunden per E-Mail an die bei gelio web aspects gespeicherte, vom Kunden angegebene Adresse zu. Mahnungen, bevor Dienste und Leistungen gesperrt werden oder die Forderung an einen Dritten (z.B. Inkassounternehmen oder Anwalt) übergeben wird, gehen dem Kunden ebenfalls via Briefpost, an die bei gelio web aspects gespeicherte Postadresse zu.
12.7 Bei Aufträgen von bis zu € 1.000,- ist gelio web aspects berechtigt, einen Vorkassebetrag von bis zu 50% (typischerweise: 35%) der veranschlagten Gesamtkosten zu verlangen, bevor Arbeiten oder andere Erfüllungshandungen unternommen werden. Bei zu erwartenden Kosten von über € 1.000,-, ist die Vorkasseoption auf maximal 25% der veranschlageten Gesamtkosten beschrängt; unabhängig der tatsächlichen Gesamtkosten. Der Kunde wird grundsätzlich via E-Mail oder Briefpost über den aktuellen Entwicklungs- und Preisstand, via E-Mail informiert.
§13 Zufriedenheitgarantie
13.1 gelio web aspects bietet eine Zufriedenheitsgarantie. Diese beinhaltet, dass der Kunde erst zahlt sobald die Projektergebnisse zur Zufriedenheit des Kunden umgesetzt wurden. Das Maximum dieser Garantie umfasst fünf Änderungen, die die Entwicklungszeit, eingeschlossen kreativer Findung, jeweils sieben Tage nicht überschreiten.
13.2 Diese Zufriedenheitsgarantie setzt keine Bedingungen dieser AGB außer Kraft; dennoch verschiebt sich die Lieferfrist entsprechend.
§14 Löschung, Sperrung
14.1 Ist eine Rechnung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum nicht beglichen, so ist gelio web aspects berechtigt, nach Androhung einer Sperrung, unter Setzung einer Zahlungsfrist von weiteren 5 Tagen, den Zugang zu seinen Dienstleistungen zu verwehren und/oder die Betreuung von Projekten einzustellen, bis die Zahlung bei gelio web aspects eingegangen ist.
14.2 Zur sofortigen Sperrung des Zugangs, zu den Dienstleistungen von gelio web aspects führt die Veröffentlichung und/oder Übermittlung rechtswidriger Daten unter Nutzung der durch gelio web aspects, bzw. über die des Technologiepartners von gelio web aspects bereitgestellten Dienstleistungen. Das gleiche gilt auch bei Versendung oder Durchleitung von Bulk bzw. Spam Mails oder sonstigen unerbetenen Sendungen an Empfänger; auch bei unerlaubter Verwendung von Mail-Servern des Kunden durch Dritte. Hier kann ebenso ein zu verantwortender Schaden anderer Kunden entstehen; den der berteffende Kunde evtl. zu verantworten hat. gelio web aspects ist bemüht, den Kunden im Falle einer Sperrung unverzüglich zu informieren. Weiter steht gelio web aspects dem Kunden gerne mit Rat zur Seite, in Fragen zur Sicherheit und Absicherung von Daten, Skripten, Programmen und anderen Fragen.
§15 Datenübertragung, Veröffentlichung
15.1 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen, sofern diese unverschlüsselt sind. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Auch bei verschlüsselter Übertragung kann gelio web aspects keine Gewähr übernehmen.
15.2 Der Kunde verpflichtet sich, dass die durch ihn, unter Nutzung der Dienstleistungen von gelio web aspects angebotenen Dienste, keine Daten übermittelt und/oder veröffentlicht werden die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen geltendes Recht der BRD oder gegen gegebenenfalls hiervon abweichenden Heimatrechts verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten angeboten werden, insbesondere keine Informationen übermittelt werden, die im Sinne des §131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des §184 StGB pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen, sowie das Ansehen von gelio web aspects schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt hinweisen - Ebenso für Einträge (Foren, etc.) auf anderen Websites/Internetpräsenzen.
15.3 gelio web aspects ist bemüht, die durch den Kunden übermittelten, bzw. veröffentlichten Daten auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß ist gelio web aspects verpflichtet, den Zugang zu seinen Dienstleistungen zu verwehren. Eine umfassende Überwachung kann nicht gewährleistet werden. Bei dem Verdacht auf einen Rechtsverstoß ist gelio web aspects bemüht den Kunden umgehend von dem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Detektivische Maßnahmen können nicht ergriffen werden.
15.4 Von jedem in §15.2 dieser AGB genannten Verstöße werden auch Landes- und/oder Bundesbehörden in Kenntnis gesetzt. Bei einem Verdacht ist gelio web aspects bemüht dem Kunden Hilfestellung zur Abwehr von Rechtsverstößen zu bieten, sofern diese gelio web aspects zumutbar und möglich, sowie legal ist.
§16 Haftung
16.1 gelio web aspects haftet für Schäden nur, soweit diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund. Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
16.2 Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, jedoch höchstens auf € 1.000,- je Kunde. Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung von gelio web aspects auf € 10.000,-, jeweils je Schaden verursachendem Ereignis, begrenzt.
16.3 Eine Haftung für Ausfälle von Übertragungswegen außerhalb der von gelio web aspects selbst verwalteten Netzabschnitte (bei z.B. Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber), auch des unter Umständen vorhandenen Technologiepartners und hierdurch verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang, ist ausgeschlossen.
16.4 Der Kunde ist verpflichtet, die dem Kunden für die Nutzung der Dienstleistungen von gelio web aspects überlassenen Zugangskennung(en) vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter geschützt zu verwahren. gelio web aspects haftet nicht für Schäden, die durch missbräuchliche Verwendung der überlassenen Zugangskennung(en) verursacht werden.
16.5 gelio web aspects haftet nicht für den Verlust von den auf den Servern von gelio web aspects (evtl. bei den angemieteten Servern des Technologiepartners) befindlichen Kundendaten (-inhalten). Jeder Kunde ist verpflichtet diese Daten eigenständig und regelmäßig zu sichern (Erstellung von Backups/Datensicherung/Download) und sicher zu verwahren. Dieses gilt für sämtliche Daten, auch für Accountdaten und z.B. gesendete und empfangene E-Mails.
16.5.1 Bevor Kundendaten bei vermutetem, möglichen Datenverlust (z.B. kritische Hard- oder Softwareupdates/-Upgrades, Serverwechsel u.ä.) verloren gehen, sichert gelio web aspects zu, die Kundendaten vorsorglich zu sichern. Bei einem durch gelio web aspects unvermuteten Datenverlust greift gelio web aspects auf die Kundenbackups zu, welche gelio web aspects zu dem Zweck der Datenwiederherstellung/Daten-Neuaufspielung, gelio web aspects vom Kunden überlassen werden müssen. Derartige, unvorhersehbare (z.B. Standard-Updates) Ereignisse mindern weder fix- noch sonstige Entgelte, ausgenommen gelio web aspects hat das Ereignis nachweislich, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
§17 Zusatzleistungen
17.1 gelio web aspects bietet neben den vertraglich bestimmten Leistungen (POP3, SMTP, FTP, IP-Zuweisung, Domain-Konnektierung und entsprechender Administrationsmöglichkeit) evtl. Zusatzleistungen wie Counter, freie Skripte, Statistiken, Tools, Spiele, Verweise und andere Inhalte. Auch wenn diese (siehe entsprechende Hinweise) in den Anbebotsbeschreibungen enthalten sind, so bleiben es kostenfreie, freiwillige Serviceleistungen von gelio web aspects, die jederzeit verändert, umstrukturiert oder eingestellt werden können. Ein rechlicher Anspruch auf diese Zusatzleistungen besteht nicht.
17.2 gelio web aspects ist jederzeit berechtigt diese Zusatzleistungen im Funktionsumpfang einzuschränken oder vollständig einzustellen.
§18 Gerichtsstand
18.1 Gerichtsstand ist Kiel für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD hat.
§19 Sonstige Bestimmungen
19.1 Der Kunde hat Änderungen seiner relevanten persönlichen und anderen relevanten Daten (Bankverbindung, Adresse, Name, etc.) unverzüglich und vollständig an gelio web aspects zu übermitteln. Die Übermittlung kann via E-Mail oder Briefpost erfolgen. Entsprechende Formulare stehen dem Kunden auf der Website von gelio web aspects bereit.
19.2 Sämtliche Bestimmungen in diesen AGB gelten für alle Produkte, Dienstleitungen und Beratungen von gelio web aspects, sowohl für kostenpflichtige als auch für kostenfreie Produkte, Dienstleitungen und Beratungen.
19.3 Die aktuellen AGB von gelio web aspects sind im Internet, über die Homepage von gelio web aspects einsehbar. Jeder Kunde von gelio web aspects ist verpflichtet, in regelmäßigen Abständen, bzw. nach Kündigung, spätestens vor Ablauf der 6-Monate-Frist, die AGB auf Neuerungen zu prüfen, um Rechtsstreitigkeiten bei einer technisch oder anders bedingten Nicht-Erreichung einer Änderungsmitteilung zu vermeiden.
§20 Abschlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dieses nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige bzw. durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und/oder sinngemäßen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt und von den Vertragspartnern vereinbart wäre, hätten sie die Unwirksamkeit gekannt. Entsprechendes gilt für rechtliche Unzulässigkeiten, sowie Unvollständigkeiten und Rechtschreib- und Grammatikfehler.
Stand: 25. August 2009
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